In zwei offenen Briefen haben namhafte Fachleute von der politischen Führung eine „ergebnisoffene Debatte“ über Österreichs Sicherheit gefordert. Das wirft zahlreiche Fragen auf – allen voran, welche Optionen es denn eigentlich gibt. Vielfach wird die EU als zentraler Akteur und Rahmen angeführt, andere treten für einen NATO-Beitritt ein. Glaubt man Umfragen, sind aber sämtliche Überlegungen abseits der Neutralität irrelevant, denn diese ist „identitätsstiftend“ und somit nicht diskutier- und verhandelbar. Doch wie hält es Österreich mit der Neutralität? Wird sie ernsthaft verfolgt und werden alle Möglichkeiten genutzt, um bestmöglichen Schutz zu erzielen? Oder dient sie manchen nur als Vorwand, um finanzielle Ausgaben und politischen Aufwand möglichst gering zu halten? Diese Aspekte stehen in der dritten und abschließenden Podiumsdiskussion der sicherheitspolitischen Trilogie „Zeitenwende Europa – Österreichs Sicherheitspolitik“ im Zentrum.

Die russische Invasion in der Ukraine hat die europäische Sicherheitsarchitektur in ihren Grundfesten erschüttert und zwingt Europa zu einer sicherheitspolitischen Neuorientierung. Wie dieser Prozess aussehen wird und welche Maßnahmen die Europäische Union, NATO, OSZE und deren Mitgliedsstaaten ergreifen werden müssen, um Sicherheit und Frieden auf dem Kontinent langfristig zu sichern, wollen wir gemeinsam mit Ihnen und folgender hochkarätigen Expertenrunde diskutierten: Martin Selmayr, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Wien, Ehem. Generalsekretär der Europäischen Kommission, Nico Lange, Senior Fellow, Zeitenwende-Initiative Münchner Sicherheitskonferenz, Ehem. Leiter des Leitungsstabes im Bundesministerium der Verteidigung, Bundesrepublik Deutschland, Ronald Vartok, Brigadier, Leiter der Abteilung Militärpolitik im Bundesministerium für Landesverteidigung, Republik Österreich. Begrüßung und Moderation: Werner Fasslabend, Präsident, Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik.

AIES Direktor Michael Zinkanell war als Diskussionsgast in der Tagesschau eingeladen, um über den Drohnenangriff auf den Kreml sowie die Drohne, welche aus dem ukrainischen Bestand über Kiew, der Hauptstadt der Ukraine, abgeschossen wurde, zu sprechen.