EU-NATO Kooperation: Nach dem NATO-Gipfeltreffen in Madrid 2022
Ulf Michael Steindl: EU-NATO Kooperation - Nach dem NATO-Gipfeltreffen in Madrid 2022, AIES Studies 2/2022.
08.04.2024
Die folgende AIES-Studie wurde im Auftrag des Bundesministeriums für Landesverteidigung (BMLV) verfasst und widmet sich der Kooperation und den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der NATO. Im Mittelpunkt stehen dabei die letzten Entwicklungen nach dem NATO-Gipfel in Madrid im Juni 2022, aber auch jene im Hinblick auf die Verabschiedung des Strategischen Kompass und den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Zentral in diesen Entwicklungen sticht die endgültige Wiederbelebung der NATO in der kollektiven Verteidigung Europas hervor, sowie das fortschreitende Aneinanderrücken von EU und NATO. Dies wird auch durch die geplanten NATO-Beitritte von Schweden und Finnland weiter vorangetrieben. Seit 2016 wurde die Kooperation zwischen den zwei Organisationen formalisiert und vertieft, wobei der Strategische Kompass und das Strategische Konzept eine Verbreiterung der Themenfelder für die Kooperation vorsehen. Zusätzlich dazu zeigt sich zunehmend die synergetische Beziehung der zwei Organisationen, wobei die Kooperation sich primär im Bereich der hybriden Bedrohungen und der Fähigkeitsentwicklung entfaltet. Vor diesem Hintergrund kommt der anstehenden dritten gemeinsamen Erklärung besondere Bedeutung für die weitere Entwicklung und Vertiefung der Kooperation zu.
Das zunehmende Tempo in der Schließung von Fähigkeitslücken und Aufstellung von multinationalen Verbänden eröffnet zugleich Chancen und Herausforderungen. Im Zentrum steht dabei die Frage, wie der Gefahr von Duplikationen begegnet werden kann, Synergien entwickelt und neue Anschaffungen für eine weitere Harmonisierung der nationalen Streitkräfte genutzt werden können. Für die EU-NATO Beziehungen betrifft dies primär die zukünftigen Reaktionskräfte auf beiden Seiten sowie die Instrumente für die Förderung der Verteidigungsinnovation.
Da nach derzeitiger Planung der Großteil der Stufe 1 und 2 Kräfte des New Force Models der NATO durch europäische Mitglieder gestellt werden sollen, eröffnet dies die Möglichkeit einen starken europäischen Pfeiler innerhalb der NATO aufzubauen, der auch zu den Integrationsbemühungen der EU beiträgt. Dies würde auch eine Absicherung gegenüber jener „Wildcard“ bedeuten, wonach die USA als wichtigster NATO-Mitgliedsstaat ihre derzeitige Rolle in der europäischen Verteidigung nicht weiter aufrechterhalten können oder wollen.