Europa im globalen sicherheitspolitischen Umfeld

Fritz Weber: Europa im globalen sicherheitspolitischen Umfeld zu Beginn des neuen Jahrzehnts, AIES Fokus 14/2020

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17.12.2020


Von allen im sicherheitspolitischen Wettbewerb stehenden Großmächten weist die EU eindeutig die größten Defizite auf. Die Intentionen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) weisen zwar in die richtige Richtung, werden aber massiv von nationalen Interessen und Befindlichkeiten beeinflusst. Die Schwäche der EU fordert die globalen Akteure nahezu heraus, ihren Einfluss in und auf Europa auszubauen und durch Aushöhlen der Einheit die Union in ihrer Glaubwürdigkeit und Substanz weiter zu reduzieren. Eine Grand Strategy Europas ist eine Herausforderung. EU und NATO sind mit schwindendem Rückhalt durch die USA sicherheitspolitisch eigentlich nur mehr bedingt glaubwürdig und kaum handlungsfähig. Die NATO kann zwar ohne die EU existieren, die EU aber nicht ohne NATO. Nicht-NATO-Mitglieder in der EU ohne glaubwürdige sicherheitspolitische Eigensubstanz sind somit zusätzlicher Ballast für die sicherheitspolitische Standfestigkeit der Union.

Europa müsse die Sprache der Macht, die Anwendung von Grundsätzen der Geopolitik lernen, wie Ursula von der Leyen formulierte. Die verschiedenen Arten von Macht – ökonomische, politische, kulturelle und militärische – sind in Europa ungleich verteilt. Die Schwächen auf einer Seite reduzieren Stärken in anderen Bereichen. Ohne eine starke Wirtschaft ist keine kulturelle/gesellschaftspolitische Ausstrahlung, ohne militärische Zwangsmittel ist kein politisches Gewicht möglich.

Generalmajor Mag. Fritz Weber ist AIES Vorstandsmitglied und ehemaliger Leiter des österreichischen Heeres-Nachrichtenamts.