Die EU und der Westbalkan

Reinhold Lopatka: Auf dem Weg in die EU? Der Westbalkan vor großen Herausforderungen. AIES Studies 8 / October 2018.

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16.10.2018

Wenige Regionen der Welt können eine größere kulturelle, religiöse und demographische Vielfalt für sich in Anspruch nehmen als Südosteuropa. Eines der berühmtesten Zitate von Josip Tito, dem ehemaligen Präsidenten Jugoslawiens (1945-1980), macht das sehr deutlich: „Ich regiere ein Land mit zwei Alphabeten, drei Sprachen, vier Religionen und fünf Nationalitäten, die in sechs Republiken leben, von sieben Nachbarn umgeben sind und mit acht Minderheiten auskommen müssen“.

Während sich die Europäische Union zuletzt vor allem auf die Syrienkrise, die Bekämpfung extremistischer Gruppen und die Herausforderungen aus dem Süden konzentriert hat, ist der „Westbalkan" (die sechs Beitrittswerber-Länder Südosteuropas) eine Zeitlang etwas von ihrem Radar verschwunden. Hinzu kam, dass die Europäische Union stark mit inneren Angelegenheiten beschäftigt war und ist (Wirtschafts- und Finanzkrise, Migrationsthema, Brexit).

Der Terminus „Westbalkan“ wurde 1998 im Zuge eines EU-Gipfels eingeführt und ist seither Teil des EU-Jargons und wird auch von der Bevölkerung verwendet. Allerdings spiegelt der qualifizierte Bezug zu Europa („Südosteuropa“) die geographische und von seiner Bevölkerung angestrebte kulturelle Verortung des Raums besser wider.

Nach den Jugoslawienkriegen in den 1990er Jahren und Anfang 2000 hatten die NATO und die Europäische Union den kriegsgebeutelten Ländern Kapazitäten zur Friedenssicherung und -konsolidierung bereitgestellt und die Nachfolgestaaten Jugoslawiens unterstützt. Die Erfolge dieser Maßnahmen und der Beitritt der gerade erst unabhängig gewordenen Staaten zu den beiden Organisationen führten bei vielen zu der Annahme, die demokratische Reform in der Region sei unumkehrbar. Das war jedoch allzu optimistisch gedacht, wie die Entwicklungen der jüngsten Vergangenheit zeigen.

15 Jahre nach dem Thessaloniki Gipfel 2003, auf dem „die Zukunft des Balkans in der Europäischen Union“ festgeschrieben wurde, wird die EU-Erweiterung, die damals als „die erfolgreichste Außenpolitik der EU“ hervorgehoben wurde, in vielen EU-Mitgliedsstaaten auch mit viel Skepsis gesehen, da in allen Staaten unterschiedliche Defizite das Erscheinungsbild prägen.

Slowenien (2004) und Kroatien (2013) sind bereits Mitglieder der EU, mit Montenegro und Serbien laufen seit 2012 bzw. 2014 die Beitrittsverhandlungen, Mazedonien hat bereits seit 2005 und Albanien seit 2014 Kandidatenstatus, Bosnien-Herzegowina hat 2016 einen Beitrittsantrag gestellt und Fortschritte Kosovos, aber letztendlich auch ein Beitritt Serbiens hängen vom Belgrad-Pristina-Dialog ab.

Die Europäische Union muss fortfahren, die Länder der Region zu Reformen zu ermutigen, im Bedarfsfall Hilfestellung zu geben und die EU-Perspektive mit einem realistischen Zeithorizont offen zu halten. Es steht außer Frage, dass diese Reformen zum Teil erheblicher Anstrengungen bedürfen, um Slowenien und Kroatien bzw. Griechenland (1981), Rumänien (2007) und Bulgarien (2007) in die EU folgen zu können. Es liegt im Sicherheits- und Wirtschaftsinteresse Österreichs und Europas, dass die Zukunft Südosteuropas in der Europäischen Union verankert ist. In der historischen Funktion des Brückenbauers sieht sich Österreich als Vermittler zwischen den Staaten Südosteuropas und setzt sich für baldige EU-Beitritte der Länder ein.

Österreich ist wie kaum ein zweiter EU-Mitgliedsstaat vielfältig in der Region aktiv und wird seit Jahrzehnten als verlässlicher Partner wahrgenommen. Etwa eine halbe Million Österreicherinnen und Österreicher hat familiäre Wurzeln in Südosteuropa. In drei (Bosnien-Herzegowina, Mazedonien und Serbien) der sechs Länder waren österreichische Firmen im letzten Jahr die größten ausländischen Direktinvestoren.

Die vorliegende gibt einen allgemeinen Überblick über die Lage in den Westbalkanstaaten.