AIES Fokus 9/2009: Der Vertrag von Lissabon
Almut Möller: Neun Jahre Reformprozess: Zur Relevanz der Geschichte des Vertrags von Lissabon, AIES Fokus 9/2009.
22.12.2009
Am 1. Dezember 2009 ist der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten. Er löst den Vertrag von Nizza ab und bildet seitdem das neue Primärrecht der Europäischen Union. Fast zehn Jahre hat es gedauert, bis sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf die von den Regierungen als grundsätzlich notwendig erachteten vertraglichen Überarbeitungen einigen und die Ratifikation des neuen EUGrundlagenvertrags in den Mitgliedsländern abgeschlossen werden konnte: Auf dem Gipfel von Nizza im Dezember 2000 hatten die damals noch 15 EU-Mitglieder den Vertrag von Nizza verabschiedet, der mehr schlecht als recht den Weg für den Beitritt von 12 neuen EU-Mitgliedern ebnete. Schon damals sahen deshalb die Staats- und Regierungschefs und ihre Delegationen die Notwendigkeit für eine weiter gehende Optimierung der Verträge, auf deren Grundlage die Europäische Union tätig wird. Schon im Vertrag von Nizza wurde eine Erklärung zur Zukunft der Union verankert. Mit dieser wurde das Kapitel für eine erneute Vertragsreform aufgeschlagen, die schließlich im Vertrag von Lissabon ihren Niederschlag fand.