Der NATO-Gipfel von Bukarest
Eva Strickmann: Der NATO-Gipfel von Bukarest: Aufwind für die EU-NATO-Beziehungen? ÖIES Fokus 2008.
01.05.2008
Der jüngste NATO-Gipfel Anfang April in Bukarest wurde mit Spannung erwartet und endete mit einer Reihe wichtiger Entscheidungen; dennoch war der Gipfel nicht für alle Mitgliedsstaaten und Beitrittskandidaten ein Erfolg. Während die USA zurückhaltend auftraten, nahm Frankreich in der Diskussion der Kernfragen eine Schlüsselrolle ein: Gemeinsam mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte sich Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy gegen eine sofortige Aufnahme Georgiens und der Ukraine in den Mitgliedschaftsaktionsplan (MAP). Dass er durch diese Blockade einige Mitgliedsstaaten verärgerte, kompensierte Sarkozy durch die angekündigte Aufstockung des französischen ISAF-Kontingents in Afghanistan. Zudem setzte sich Sarkozy erneut für eine Stärkung autonomer europäischer Verteidigungskapazitäten und eine gleichzeitige Rückkehr Frankreichs in die militärischen Strukturen der NATO ein und erntete für beide Vorhaben Zuspruch vonseiten der USA. Von diesen Initiativen könnten neue Impulse für eine Verbesserung der EU-NATO-Beziehungen ausgehen und der Weg zu einer echten strategischen Partnerschaft geebnet werden. Ob sich das transatlantische Bündnis aber langfristig zu einer soliden und tragfähigen "Zwei-Säulen-NATO" entwickeln wird, in der die EU-Staaten gemeinsam mit den USA eine zentrale Rolle einnehmen, bleibt abzuwarten. Dies hängt in erster Linie vom Willen der EU-Staaten ab, sich auf weitere Maßnahmen zu einigen.