Die Zukunft der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
25. Europaforum Wien
05.11.21 / Europäische Sicherheit und Verteidigung
Das Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik (AIES) veranstaltete am 5. November 2021 sein 25. Europaforum mit dem Titel „Die Zukunft der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ an der Diplomatischen Akademie in Wien. Zu dieser Jubiläumsveranstaltung mit hochkarätigen österreichischen und europäischen Rednern kamen über 300 Gäste, die am Europaforum persönlich und online teilnahmen. Das 25. Europaforum des AIES wurde von seinen wichtigsten Kooperationspartnern wie dem österreichischen Verteidigungsministerium, dem österreichischen Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, dem Wilfried Martens Centre for European Studies, der Politischen Akademie, dem Land Niederösterreich und dem European Security and Defence College unterstützt.
Zu Beginn der Veranstaltung hielten der Präsident des AIES, Werner Fasslabend, und die stellvertretende Direktorin der Diplomatischen Akademie, Susanne Keppler-Schlesinger, Reden zum 25-jährigen Jubiläum und stimmten auf die anschließenden Debatten im Europaforum ein. Elisabeth Mayerhofer sprach im Namen der Politischen Akademie und hob die wichtige Zusammenarbeit mit Institutionen wie dem AIES und der Diplomatischen Akademie hervor.
In ihrer Eröffnungsrede gab die Bundesministerin für EU und Verfassung, Karoline Edtstadler, einen Überblick über die drängendsten Herausforderungen für die Europäische Union und bekräftigte das Engagement und den Beitrag Österreichs zur EU-Sicherheit.
Die österreichische Verteidigungsministerin Klaudia Tanner wies in ihrer Rede darauf hin, dass ein starkes und sicheres Europa ein gemeinsames Ziel der EU-Mitgliedstaaten sei. Des Weiteren erläuterte sie die verschiedenen vom Verteidigungsministerium identifizierten Sicherheitsrisiken wie Terrorismus, Cyberangriffe, Naturkatastrophen, Stromausfälle und Pandemien. Tanner bekräftigte auch Österreichs Unterstützung für den Strategischen Kompass nicht nur als Instrument, sondern auch als verbindliches Dokument.
Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Othmar Karas, hob in seiner Rede die Verflechtung von Außen- und Sicherheitspolitik hervor und betonte, dass keine der neuartigen Bedrohungen allein mit traditionellen Instrumenten oder nationalen Mitteln bewältigt werden könne. Daher sei ein radikaler Strukturwandel von größter Bedeutung und er forderte die EU auf, sich auf eine bessere Koordination und Kooperation zu konzentrieren.
Thomas Greminger, Direktor des Genfer Zentrums für Sicherheitspolitik und ehemaliger OSZE-Generalsekretär, betonte ebenfalls die Bedeutung einer kooperativen Sicherheit in Krisenzeiten.
Der ehemalige slowakische Ministerpräsident und Präsident des Wilfried Martens Centre for European Studies, Mikulaš Dzurinda, vertrat die Ansicht, dass die EU sich in Richtung einer vertikalen Integration bewegen müsse, insbesondere unter Sicherheitsaspekten angesichts der wachsenden Aggressivität Chinas und Russlands.
In der anschließenden Podiumsdiskussion zum Thema „Herausforderungen für die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ gab der Generalstabschef des österreichischen Bundesheeres, General Robert Brieger, einen Überblick über die Entwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) und vermerkte, dass diese kohärenter und umfassender werden müsse. Der französische Senator und ehemalige Verteidigungsminister Alain Richard erklärte, dass für eine effektivere GSVP eine gemeinsame Definition von Bedrohungen, eine gemeinsame Vision für den Einsatz von Gewalt und die Qualität des ersten Mandats erforderlich seien. Geoffrey Hoon, ehemaliger Verteidigungsminister des Vereinigten Königreichs, analysierte die Aussichten für eine künftige Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich im Rahmen der europäischen Sicherheitsarchitektur. Bogdan Klich, Mitglied des polnischen Senats und ehemaliger polnischer Verteidigungsminister, wies darauf hin, dass die Stärkung der GSVP und der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sowie die Schaffung einer Verteidigungsunion notwendig sind, um die Glaubwürdigkeit der EU zu erhöhen. Der Präsident des Instituts für Außenpolitik in der Türkei, Hüseyin Bagci, schloss die Podiumsdiskussion mit einer aufschlussreichen Analyse der Rolle der Türkei im Kontext der europäischen Sicherheit.
