Russlands Lesart der Austro-Neutralität – ein Modell für die Ukraine?
Franz Cede und Martin Sajdik: Russlands Lesart der Austro-Neutralität – ein Modell für die Ukraine? AIES Comment 2025/9.
18.12.2025
Franz Cede und Martin Sajdik beleuchten das Jahr 2025 als Jubiläumsjahr zentraler Stationen der österreichischen Nachkriegsgeschichte und rücken dabei das Moskauer Memorandum vom 15. April 1955 als heute weitgehend vergessenen, damals aber politisch und wirtschaftlich bedeutenden Schritt auf dem Weg zum Staatsvertrag und zur Neutralität in den Fokus. Sie zeigen, wie sich in der österreichischen Erinnerung vor allem der Verweis auf das „Muster Schweiz“ verfestigte, obwohl dieses weder im Neutralitätsgesetz aufscheint noch völkerrechtlich als dauerhaftes Element des Memorandums taugt. Im Kontrast dazu stellen sie eine aktuelle russische Deutung dar, die das Memorandum gemeinsam mit Staatsvertrag und Neutralitätsgesetz als „rechtliches Fundament“ Österreichs reklamiert und Neutralitätsverzicht mit dem Verlust österreichischer Eigenstaatlichkeit verknüpft. Cede und Sajdik ordnen diese Position als politisch motivierte Polemik gegen mögliche NATO-Beitrittstendenzen ein und verknüpfen sie mit russischen Interessen im Kontext des Ukraine-Krieges, insbesondere mit dem Instrument Neutralität als Hebel zur Einflussnahme auf staatliche Souveränität.