Die Partnernationen der NATO nach dem Washington Gipfel: Ihre zukünftige Rolle und Bedeutung
Ulf M Steindl: Die Partnernationen der NATO nach dem Washington Gipfel: Ihre zukünftige Rolle und Bedeutung. AIES Studies 4/2024.
17.02.2025
Die folgende AIES-Studie wurde im Auftrag des Bundesministeriums für Landesverteidigung (BMLV) verfasst und widmet sich den Partnerschaftsformaten der NATO. Im Juli 2024 fand sich diese in Washington D.C. zu einem richtungsweisenden Gipfel zusammen, in welchem jene seit dem Gipfel in Madrid zwei Jahre zuvor entwickelten regionalen Verteidigungspläne für Europa beschlossen wurden. Dabei war das Treffen eigentlich ein feierliches, denn zwei Jubiläen standen an. Einerseits 75 Jahre Washingtoner Vertrag und Gründung der Allianz, andererseits 30 Jahre Partnerschaft mit Drittstaaten. Seit ihrer Gründung 1949 hat sich das Bündnis von 12 auf 32 Mitglieder erweitert und seit 1994 mehr als 40 Partnerschaften geschmiedet.
Die Partnerschaften mit der NATO waren dabei primär vom Bedarf der Allianz geprägt: Zuerst, um den materiellen und geistigen Relikten des Kalten Kriegs zu begegnen, dann Missionen außerhalb der direkten Nachbarschaft durchzuführen, sowie zuletzt vom zunehmenden geopolitischen Wettbewerb. Parallel dazu wurde das ursprüngliche Format regionaler Plattformen mit einem Trend hin zur Flexibilisierung und Individualisierung gemäß dem aktuellen Motto „ein Partner, ein Plan“ weiterentwickelt. Das Individuell zugeschnittene Partnerschaftsprogramm (ITPP) aus dem Jahr 2021, welches bisherige Initiativen ersetzt, legt dabei den Grundstein für eine verbesserte Flexibilität der Partnerschaften und ermöglicht eine auf die sich verändernden geopolitischen Gegebenheiten abgestimmte Zusammenarbeit.
Zwar hatte die Verlagerung des Schwerpunkts der NATO zurück nach Europa und zur territorialen Verteidigung ab 2014 einen dämpfenden Effekt auf globale Partnerschaften. Jedoch zeigt die nunmehr dritte Gipfelteilnahme der Indopazifik 4 (Australien, Japan, Neuseeland, Südkorea), dass sich die Rolle jedoch nicht die Relevanz der Kooperation mit Drittstaaten verändert. Zwei Typen stehen dabei im Fokus und werden die weitere Dynamik in dieser vierten Phase der Partnerschaften prägen: Die Zusammenarbeit mit 1. den Beitrittsaspiranten in Europa und 2. den Indopazifik 4 als zweiter Pol einer eurasischen Achse gleichgesinnter Nationen.
Die jüngste Phase von Partnerschaften und die Ausformung neuer Modelle dafür werden jedoch nicht bestehende Plattformen für Dialog und jene mit geringerem Ressourceneinsatz und Vertrauen ersetzen. Vielmehr vergrößert sich die Bandbreite an Kooperationsmöglichkeiten und -formen weiter, wie auch in der Komplementarität von EU und NATO klar sichtbar wird. Einem weiteren Ausbau des globalen Partnernetzwerks wird damit nicht nur der Weg bereitet, sondern ist mit Blick auf Klimawandel, Proliferation neuer Technologien und weiterer Instabilisierung auch dringend nötig.