Der NATO-Gipfel in Washington: Das Bündnis wappnet sich für die dunklen Jahre

Ulf M Steindl: Der NATO-Gipfel in Washington: Das Bündnis wappnet sich für die dunklen Jahre. AIES Comment 2024/3.

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10.10.2024


Der NATO-Gipfel 2024 in Washington stand im Zeichen des 75-jährigen Bestehens des Bündnisses, das von eskalierenden Großmachtrivalitäten und internen Spaltungen überschattet wurde. Der Gipfel war entscheidend für die Bekräftigung der Hauptaufgabe der NATO, den russischen Expansionismus einzudämmen, wie die anhaltende Aggression gegen die Ukraine klar zeigt. Obwohl zwei Drittel der Mitglieder das Ausgabenziel von 2 % des BIP erreicht haben, wurden auf dem Gipfel auch die grundlegenden Schwächen der NATO-Einheit deutlich. Das Bündnis steht vor einer doppelten Bedrohung: dem äußeren Druck Russlands, unterstützt von Nordkorea, Iran und China, sowie den internen Herausforderungen, den politischen Zusammenhalt und die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte zu gewährleisten.

Die Aufnahme Finnlands und Schwedens hat die Position der NATO im Hohen Norden gestärkt und zeigt die Rolle des Bündnisses in der Sicherung neuer strategischer Grenzen auf. Die Unterstützung der Ukraine bleibt ein kritisches und umstrittenes Thema. Das Engagement der NATO für die Verteidigung der Ukraine und ihre künftige Integration in das Bündnis  wurde bekräftigt, wenn auch ohne eine förmliche Einladung zum Beitritt. Die Einrichtung verschiedener Initiativen und Kommanden zielt darauf ab, diese Unterstützung ungeachtet möglicher Veränderungen in der politischen Landschaft der Vereinigten Staaten zu sicherzustellen.

Der NATO-Gipfel hat zwar das Bekenntnis des Bündnisses zur kollektiven Verteidigung und zur Anpassung an neue geopolitische Gegebenheiten bekräftigt, aber auch die dringende Notwendigkeit einer verstärkten Integration, eines Ausbaus der Fähigkeiten und eines einheitlichen strategischen Konzepts zur Bewältigung aktueller und neuer globaler Bedrohungen und Herausforderungen hervorgehoben.


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