Die Europäische Friedensfazilität: Ausblick und Erwartungen
Sofia M. Satanakis: Die Europäische Friedensfazilität: Ausblick und Erwartungen, AIES Studies 6/2021.
30.09.2021
Die folgende AIES Studie wurde im Auftrag des Bundesministeriums für Landesverteidigung (BMLV) verfasst und widmet sich der Europäischen Friedensfazilität (EFF).[i] Im Mittelpunkt stehen die neuesten Entwicklungen in Bezug auf die Fazilität, sowie die Frage nach den Erwartungen bzw. der Effizienz dieses neuen globalen ‚haushaltsexternen‘ Instruments.
Die Zuspitzung mehrerer regionaler Krisen stellt eine besondere Herausforderung für die Europäische Union (EU) und die Mitgliedsstaaten dar, weil gerade solche Entwicklungen die entgegengesetzten Positionen der EU-Länder am stärksten prägen. Das gegenwärtig zunehmend komplexer werdende sicherheitspolitische Umfeld der EU spiegelt sich inzwischen auch in der Bezeichnung bzw. in der Struktur der geopolitischen Kommission wider – der Blick wird vermehrt auf die globale Ebene gerichtet und die Union strebt international mehr Geltung an. Eine wichtige Rolle soll hierbei auch die Europäische Friedensfazilität spielen.
Der erste Abschnitt beleuchtet daher die wichtigsten Details in Bezug auf die Fazilität. Dieses neue Instrument wird es der EU erstmals ermöglichen, ihre Aktivitäten im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) Missionen und Operationen in den Zielländern durch Hilfsmaßnahmen zu ergänzen. Auf Ersuchen von Drittländern bzw. von regionalen oder internationalen Organisationen wird auch die Lieferung von militärischer und verteidigungsbezogener Ausrüstung und Infrastruktur bereitgestellt. Alle Hilfsmaßnahmen sollen in eine kohärente politische Strategie eingebettet sowie mit umfassenden Risikobewertungen und Schutzmechanismen flankiert werden.[ii] Im zweiten Abschnitt des Dokuments stehen die daraus resultierenden aktuellen Herausforderungen und Unklarheiten der Fazilität im Mittelpunkt.
Das Impulspapier kommt zu dem Schluss, dass sich die EU und ihre Mitgliedsstaaten in einer entscheidenden Phase befinden, wobei die Handhabung der COVID-19 Krise und die Bewältigung der sozioökonomischen sowie sicherheitspolitischen Folgen dieser für den Erfolg des EU-Integrationsprojektes (sowohl nach innen als auch nach außen) ausschlaggebend sind