Terrorismusbekämpfung
Reinhold Lopatka: Terrorismusbekämpfung im Fokus der interparlamentarischen Zusammenarbeit und der Vereinten Nationen, AIES Studien 1/2019 (DE)
16.09.2019
Im Jahr 1889 wurde die Internationale Parlamentarische Union (IPU) gegründet, mehr als 50 Jahre danach, 1945 die Vereinten Nationen und es dauerte nochmals fast 75 Jahre, bis es zu einem ersten Memorandum zwischen diesen beiden wichtigen Organisationen gekommen ist. Dieses hat ein umfassendes Programm für die Terrorismusbekämpfung zum Inhalt.
Das Memorandum haben die IPU und die zwei wichtigsten Einrichtungen der Vereinten Nationen, die sich dem Kampf gegen den weltweiten Anstieg von Terroraktivitäten verschrieben haben, das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) und das Büro der Vereinten Nationen für Terrorismusbekämpfung (UNOCT), am 8. Mai 2019 in Genf abgeschlossen.
Das trilaterale Memorandum ist eine Anerkennung der Vereinten Nationen für die wichtige Rolle der Parlamentarier und der Parlamente bei der Sicherstellung des Erfolgs in der Terrorismusbekämpfung und konkretisiert erstmals die Zusammenarbeit von IPU und den Vereinten Nationen in einem bestimmten Themenbereich.
Eine wesentliche Aufgabe kommt hier der „Hochrangigen Beratungsgruppe für die Bekämpfung des Terrorismus und gewalttätigen Extremismus“ (HLAG) zu, die seit Mai 2019 in vollem Umfang ihre Arbeit aufgenommen hat.
Mit diesem Arbeitsprogramm, aber auch den Maßnahmen, die das Europäische Parlament, die 57 in der OSZE zusammenarbeitenden Staaten, die NATO-Staaten und die parlamentarische Versammlung des Europarates, dem 47 Staaten mit 820 Millionen Bürgern angehören, zuletzt ergriffen haben, setzt sich dieser Beitrag auseinander. Es wird generell und insbesondere auch von allen anderen Akteuren anerkannt, dass den Vereinten Nationen eine bedeutende Rolle in der Terrorismusbekämpfung zukommt.