Die neue Globale Strategie der EU

Arnold Kammel: Die neue Globale Strategie der EU - Ein neuer Referenzrahmen für die EU-Außenbeziehungen, AIES Fokus 6/2016

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04.11.2016

Im Juni 2015 wurde die Hohe Vertreterin und Vizepräsidentin der Kommission, Federica Mogherini, vom Europäischen Rat beauftragt, einen Entwurf für eine neue Globale Strategie für die EU-Außenbeziehungen vorzulegen. Nach Bekanntwerden des Mandats waren zwei mögliche Szenarien denkbar. Als erste Variante in Fortsetzung der Arbeiten 2008 eine Überarbeitung der ESS 2003, die als erstes strategisches Dokument ihrer Art eine klare Ausrichtung und Zielformulierung der EU-Außenpolitik enthielt. Als alternatives Modell wurde bereits vor der Beauftragung der Strategie durch den Europäischen Rat auf Think Tank Ebene der Ruf nach einer neuen, umfassenderen European Global Strategy laut, die den globalen Herausforderungen, mit denen die Union und ihre Mitgliedstaaten konfrontiert sind, Rechnung trägt. Diese Strategie würde gemeinsame Grundsätze und Ziele festlegen. In einem zweiten Schritt könnte die EU dann speziell für einzelne Politikfelder, wie beispielsweise Sicherheits- und Verteidigungspolitik, aber auch Entwicklungspolitik, gemäß der neuen globalen Strategie (Sub-)Strategien formulieren. Beiden Varianten gemein ist die Tatsache, dass sich die EU und ihre Mitgliedstaaten einer strategischen Zukunftsvision unterwerfen müssen, die die Interessen Europas, seine globale Rolle und Verantwortung im 21. Jahrhundert neu definiert, den Einfluss Europas in der Welt sichert und seinen Beitrag zur Sicherheit der europäischen Bürger und Wahrung europäischer Interessen leistet.

Das Team rund um Federica Mogherini entschied sich für die zweite Variante, die Ausarbeitung einer neuen EU Global Strategie (EUGS), die am 28. Juni 2016 von Federica Mogherini mit dem Titel „Shared Vision, Common Action: A Stronger Europe. A Global Strategy for the European Union’s Foreign and Security Policy“1d em Europäischen Rat präsentiert wurde.