Deutschland und der Europäische Auswärtige Dienst

Almut Möller, Julian Rappold: Deutschland und der Europäische Auswärtige Dienst - Perspektiven einer Europäisierung der Außenpolitik, DGAPanalyse Nr. 12, September 2012.

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30.09.2012

Deutschland legte 2002 im Europäischen Konvent einen der Entwürfe vor, die zur Schaffung des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) führten. Im Dezember 2010 hat der EAD seine Arbeit aufgenommen, befindet sich aber noch immer im Aufbau – eine Phase, in der entscheidende Weichen für die Verzahnung der nationalen Außenämter mit dem neuen europäischen Dienst und die Stärkung der EU-Außenbeziehungen gestellt werden. Für das Auswärtige Amt bietet sich die Chance, mit einer aktiven Politik für einen starken EAD auch innenpolitisch wieder an Einfluss zu gewinnen. Die schrittweise Europäisierung der deutschen Außenpolitik nimmt auch den Bundestag in die Pflicht. Er muss den Blick in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik stärker weiten und sich besser mit dem Europäischen Parlament und den nationalen Parlamenten vernetzen, um die Arbeit des EAD, der zu einem Teil der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik wird, aufmerksam und kritisch begleiten zu können.

AIES Associate Fellow Almut Möller, Leiterin des Alfred von Oppenheim Zentrums für Europäische Zukunftsfragen der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) in Berlin, hat diese Analyse zusammen mit Julian Rappold verfasst.