AIES Fokus 6/2011: Österreichs Sicherheit

Arnold Kammel: Eine Sicherheitsstrategie für Österreich: Österreichs Sicherheit (neu) gestalten?, AIES Fokus 6/2011.

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17.12.2011

In Folge der Annahme des Evaluierungsberichts zur Bundesheerreform 2010 wurde seitens der österreichischen Bundesregierung beschlossen, eine neue österreichische Sicherheitsstrategie als Nachfolgedokument der 2001 unter der ÖVP-FPÖ-Regierung beschlossenen Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin auszuarbeiten. Schon aus der Neubezeichnung des Dokuments sollte sich eine Neuausrichtung ableiten lassen. Während der Begriff der Doktrin eine gewisse Starre inne hatte, sollte mit der Strategie der Dynamik im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik entsprechend Rechnung getragen werden. Am 1. März 2011 wurde von den Regierungsparteien der Entwurf zur Sicherheitsstrategie mit dem Titel „Österreichische Sicherheitsstrategie: Sicherheit in einer neuen Dekade - Sicherheit gestalten“ durch den Ministerrat verabschiedet. Im Folgenden wird der öffentlich zugängliche Analyseteil des Entwurfs zur österreichischen Sicherheitsstrategie dargestellt und bewertet.