AIES Fokus 10/2010: Die Innen- und Justizpolitik der EU

Arnold Kammel, Marie Luková: Die Innen- und Justizpolitik der EU nach dem Vertrag von Lissabon, AIES Fokus 10/2010.

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21.12.2010

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde insbesondere der Bereich der Innen- und Justizpolitik der EU neu geordnet und einschneidende Änderungen ihrer Struktur vorgenommen. Der Vertrag begründet eine neue Phase in der Entwicklung dieses Politikfeldes, das von einer am Anfang primär intergouvernementalen Materie nunmehr praktisch vollständig in das Unionsrecht inkorporiert wurde. Neben dem Vertrag von Lissabon markiert auch das unter schwedischer Präsidentschaft verabschiedete Stockholmer Fünfjahresprogramm für die Innen- und Justizpolitik eine neue Ausrichtung in diesem Bereich. Im Folgenden wird die Entstehung der Innen- und Justizpolitik skizziert und in weiterer Folge werden die wesentlichen Neuerungen durch den Vertrag von Lissabon und das Stockholmer Programm analysiert und die Auswirkungen auf dieses so sensible Politikfeld näher ausgeführt.