Reinhold Lopatka: Die Europäische Union und die Mitgliedstaaten. Subsidiarität. Proportionalität. Weniger, aber effizienteres Handeln. AIES Studies 7 / July 2018.
13.07.2018 / Mehr
AIES Fokus 5/2010: Europäische Bürgerinitiative
Arnold Kammel, Almut Möller: Mehr Demokratie wagen: Der Entwurf zur Europäischen Bürgerinitiative muss überarbeitet werden, AIES Fokus 5/2010.
07.07.2010 / Vorige / Nächste Publikation
Der Vertrag von Lissabon führt das Instrument der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) ein. Eine Million Bürger aus voraussichtlich neun Mitgliedsländern sollen künftig die Möglichkeit erhalten, der EU-Kommission ein Thema für einen Gesetzesvorschlag zu unterbreiten. Zur Umsetzung der allgemeinen Bestimmungen der EBI aus dem Vertrag von Lissabon hat die Kommission Ende März 2010 einen Verordnungsentwurf vorgelegt, der nun vom Europäischen Parlament und vom Ministerrat beschlossen werden muss. Der Entwurf regelt die Antragsvoraussetzungen, die inhaltliche Reichweite, das Verfahren zur erfolgreichen Einreichung der Initiative bei der EU-Kommission sowie die Folgen einer EBI. Nach gegenwärtigem Stand würde die EBI jedoch lediglich zu einem Feigenblatt in Sachen Bürgerbeteiligung. Deshalb muss der Entwurf dringend überarbeitet werden.
Links zum Thema
Return to Politics – Is Europe Prepared for it?
Podiumsdiskussion im Rahmen der erneut vom AIES gemeinsam mit dem Institut für Staatsorganisation und Verwaltungsreform des Bundeskanzleramts organisierten „Conference on European Democracy (EuDEM) 2016“.
20.05.2016 / Mehr
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Values – Providing Stability in Times of Crisis?
Podiumsdiskussion im Rahmen der vom AIES gemeinsam mit dem Institut für Staatsorganisation und Verwaltungsreform des Bundeskanzleramts organisierten „Conference on European Democracy (EuDEM) 2015“
08.06.2015 / Mehr
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Europamatinee 2013
Am 7. Mai 2013 fand die vom Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik (AIES) gemeinsam mit dem Centre for European Studies (CES) und der Politischen Akademie organisierte traditionelle Europamatinee im Festsaal der Diplomatischen Akademie statt.
29.05.2013 / Mehr
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Europatag 2011
Zum Europatag am 9. Mai 2011 veranstalteten das AIES, die Politische Akademie und die Diplomatische Akademie Wien eine „Europa Matinée“ in der Diplomatischen Akademie Wien.
23.05.2011 / Mehr
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