AIES Fokus 2/2009: Nach dem Gaza-Krieg

Almut Möller: After Gaza: A New Approach To Hamas, AIES Fokus 2/2009.

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23.02.2009 / Vorige / Nächste Publikation


Die israelische Offensive im Gazastreifen Ende 2008 hat den Nahen Osten erneut erschüttert. Eine der zahlreichen Fragen, die der dreiwöchige Krieg für die Europäische Union aufgeworfen hat, ist, wie sie in Zukunft mit Hamas umgehen wird. Bisher hat die Europäische Union die Hamas boykottiert und Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas und die Fatah im Westjordanland unterstützt, obwohl die Hamas im Jahr 2006 freie und faire Wahlen gewonnen hat und trotz der Spaltung der Palästinensergebiete eine politische Kraft auch im Westjordanland geblieben ist. Damit hat die Europäische Union entscheidenden Gestaltungsspielraum im israelisch-palästinensischen Konflikt eingebüßt.

Die EU bekennt sich weiterhin dazu, ein Friedensabkommen zwischen Israel und den Palästinensern in Gestalt der Zwei-Staaten-Lösung zu unterstützen. Die Spaltung der palästinensischen Führung steht effektiven Friedensverhandlungen jedoch im Weg. Es muss daher eine Verständigung zwischen Fatah und Hamas geben. Dieses Szenario setzt nicht nur ein Ende der gewaltsamen Machtkämpfe zwischen Fatah und Hamas voraus, die die Europäische Union durch ihre Politik zwar nicht beabsichtigt, aber de facto dennoch unterstützt hat. Es setzt auch voraus, dass die Europäische Union Hamas als politischen Akteur akzeptiert und ihr Verhältnis zu Fatah überdenkt.