Triologie Zeitenwende

Zeitenwende Europa – Österreichs Sicherheitspolitik

Trilogie „Zeitenwende“

15.06.23 / Wien / Österreichische Außen- und Sicherheitspolitik / Europäische Sicherheit und Verteidigung

Die Vortragsreihe „Zeitenwende“ des AIES in Kooperation mit der Diplomatischen Akademie und dem Center für Strategische Analysen (CSA) hat in den vergangenen Monaten verschiedene Elemente der Zeitenwende thematisiert und dabei auch die Konsequenzen für die europäische und westliche Sicherheitsarchitektur näher beleuchtet. Dabei wurden wichtige Entwicklungen und Trends im Kontext der Zeitenwende identifiziert.

ZEITENWENDE I

Neutralität im Wandel

Der erste Vortrag befasste sich mit der Entwicklung der Neutralität in verschiedenen europäischen Ländern und der gesamtheitlichen europäischen Sicherheitsarchitektur. Der russische Angriffskrieg und die Politik der NATO standen dabei im Mittelpunkt. Bei der Betrachtung der österreichischen Neutralität spielt die Glaubwürdigkeit eine entscheidende Rolle, die jedoch durch verschiedene Mythen über die österreichische Neutralität in Gesellschaft und Politik beeinträchtigt wird. Darüber hinaus birgt die Neutralität im EU-Kontext auch ein Free-Rider-Problem, mit dem Österreich konfrontiert ist. Hier könnte eine gesellschaftliche Debatte wie in der Schweiz oder in Finnland zu einem differenzierteren Umgang mit dem Neutralitätsprinzip beitragen.

ZEITENWENDE II

Die Zukunft der europäischen Sicherheitspolitik

Der zweite Vortrag der Reihe beschäftigte sich mit der Zukunft der europäischen Sicherheitspolitik und mit den Herausforderungen, vor denen die EU sowie NATO und OSZE angesichts des russischen Angriffskrieges stehen. Vor diesem Hintergrund müsse der europäische Zusammenhalt gestärkt werden, um eine europäische Verteidigungsfähigkeit zu gewährleisten. Eine europäische Armee ist laut den ExpertInnen für die europäische Verteidigung jedoch weder realistisch noch wünschenswert. Vielmehr müsse die Zusammenarbeit gefördert werden, die auch zu einer eigenständigeren Verteidigungspolitik der EU führe. Diese Dynamiken in der europäischen und internationalen Arena führen unweigerlich zu der Forderung, die Rolle Österreichs neu zu diskutieren und dabei auch eine neue gesellschaftliche Debatte über die Positionierung Österreichs zum Neutralitätsprinzip zu führen.

ZEITENWENDE III

Optionen österreichischer Sicherheitspolitik

Der letzte Teil der Vortragsreihe widmete sich schließlich den Optionen der österreichischen Sicherheitspolitik zum Thema Neutralität. Dabei werden die möglichen Handlungsoptionen Österreichs sehr stark von außenpolitischen Entwicklungen beeinflusst, die geographisch immer näher rücken und daher nicht mehr isoliert betrachtet werden können. Eine neue Ausgestaltung der österreichischen Neutralität ist dabei nicht nur rechtlich, sondern auch politisch möglich. Bislang fehlt es jedoch an gesellschaftlichem Willen und politischer Unterstützung. Medien, Bildung und politische AkteurInnen spielen hier eine wesentliche Rolle bei der Gestaltung eines gesellschaftlichen Diskurses und Narrativs. Nicht zuletzt aufgrund der außenpolitischen Veränderungen in Europa verfolgt auch das österreichische Verteidigungsministerium einen gesamtstaatlichen Ansatz, der auch die Risiken für Österreich und die EU umfasst und berücksichtigt.

Die drei Veranstaltungen konnten durch die Beiträge der ExpertInnen außenpolitische Trends aufzeigen, die unweigerlich auch innenpolitische Auswirkungen in Österreich haben. So war es möglich, sich zukunftsorientiert mit verschiedenen Szenarien und Entwicklungen auseinanderzusetzen und neue Perspektiven auf politische Sachverhalte kennenzulernen.