Neutralität im Ernstfall
Was, wenn wir angegriffen werden?
22.10.25 / Wien / Österreichische Außen- und Sicherheitspolitik / Europäische Sicherheit und Verteidigung
Am 22. Oktober veranstaltete das Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik (AIES) eine Podiumsdiskussion zum Thema „Neutralität im Ernstfall – Was, wenn wir angegriffen werden?“. An der Diskussion nahmen Dr. Franz Cede (Botschafter a.D. und AIES Senior Advisor) und Ass.-Prof. Dr. Ralph Janik (Sigmund Freud Privatuniversität) teil. Moderiert wurde die Veranstaltung von Christoph Schwarz (AIES Senior Advisor).
70 Jahre nach Einführung der Neutralität stellt sich die Frage, inwiefern dieser Status Österreichs ein geeignetes Instrument ist, um den sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit zu begegnen. Zugleich ist Österreich seit 30 Jahren Mitglied der Europäischen Union, die, aufgrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, vor ihrer bislang größten sicherheitspolitischen Bewährungsprobe steht.
Im Zuge der Veranstaltung wurden verschiedene konkrete Szenarien beleuchtet, wobei jeweils die Frage im Zentrum stand, was Österreich trotz Neutralität darf, kann und vielleicht auch muss, um seiner Verantwortung für Sicherheit und Zusammenhalt in Europa gerecht zu werden. Szenarien umfassten etwa Österreichs Beteiligung an der gemeinsamen Abwehrinitiative „European Sky Shield Initiative“ oder die militärische und humanitäre Unterstützung für die Ukraine. Zudem wurden aber auch kritischere Szenarien erörtert, etwa der Fall eines direkten Angriffs auf das österreichische Staatsgebiet oder die Konsequenzen eines EU-Bündnisfalls gemäß Artikel 42(7) bei einem militärischen Angriff auf einen EU-Mitgliedsstaat.
Abschließend kamen die Experten zu dem Schluss, dass Neutralität nicht Inaktivität und Unbefangenheit bedeuten darf, insbesondere im Hinblick auf die Verteidigung liberaler, demokratischer Werte und die europäische Souveränität. Passivität und Zurückhaltung würde ein falsches Signal in Bezug auf eine gemeinsame Verantwortung für den Fortbestand des europäischen Integrationsprojektes vermitteln und wäre in Bezug auf aktuelle geopolitische Realitäten nicht angemessen.
Österreich muss in diesem Spannungsfeld mit Bedacht agieren: Es kann nicht ausschließlich Nutznießer einer gemeinsamen europäischen Sicherheitsarchitektur sein, ohne sich im Gegenzug auch als Partner einer solchen einzubringen. Zudem betonen die Experten die Bedeutung eines aktiven gesellschaftlichen Diskurses über die Neutralität, deren rechtlicher Rahmen und außenpolitische Bedeutung sich in den letzten Jahrzehnten fundamental gewandelt haben. Dieses Thema darf und soll kein innenpolitisches Tabu darstellen.
Weitere Events zum Thema
Zwischen Anspruch und Anpassung
25.06.2025 / Europäische Perspektiven auf die österreichische Neutralität
Neutrality in Transition
05.06.2025 / Comparative Perspectives from Austria, Ireland, Switzerland, and Malta
"Neutralität in ungewissen Zeiten"
06.05.2025 / AIES Research Fellow Christoph Schwarz zu Gast an der Akademie der Wissenschaften
