ZEITENWENDE III: Optionen Österreichischer Sicherheitspolitik
Teil 3 der Trilogie „Zeitenwende Europa“
31.05.2023
In zwei offenen Briefen haben namhafte Fachleute von der politischen Führung eine „ergebnisoffene Debatte“ über Österreichs Sicherheit gefordert. Das wirft zahlreiche Fragen auf – allen voran, welche Optionen es denn eigentlich gibt. Vielfach wird die EU als zentraler Akteur und Rahmen angeführt, andere treten für einen NATO-Beitritt ein. Glaubt man Umfragen, sind aber sämtliche Überlegungen abseits der Neutralität irrelevant, denn diese ist „identitätsstiftend“ und somit nicht diskutier- und verhandelbar. Doch wie hält es Österreich mit der Neutralität? Wird sie ernsthaft verfolgt und werden alle Möglichkeiten genutzt, um bestmöglichen Schutz zu erzielen? Oder dient sie manchen nur als Vorwand, um finanzielle Ausgaben und politischen Aufwand möglichst gering zu halten? Diese Aspekte stehen in der dritten und abschließenden Podiumsdiskussion der sicherheitspolitischen Trilogie „Zeitenwende Europa – Österreichs Sicherheitspolitik“ im Zentrum.