18. Europaforum: GASP und GSVP
Am 14. November 2014 organisierte das AIES das bereits 18. Europaforum, das in diesem Jahr unter dem Generalthema “Strategische Perspektiven für die GASP und GSVP” stand.
25.11.2014
Werner Fasslabend (AIES), BM Wolfgang Brandstetter, Borys Tarasyuk, Hans Winkler (DA). Fotos: E. Weingärtner
Das Europaforum wurde von Justizminister Wolfgang Brandstetter eröffnet, der in seiner Einführung die Notwendigkeit einer stärkeren Kooperation im Bereich der Innen- und Justizpolitik betonte und festhielt, dass der Raum der Freiheit, Sicherheit und des Rechts keine Selbstverständlichkeit sei.
Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter
Im ersten Panel, das unter dem Thema „Die EU ein internationaler Akteur“ gestellt wurde, traten die Redner für ein Mehr an Kohärenz und gemeinsamem europäischen Auftreten im Bereich der Außenpolitik ein. Diese würde gerade aufgrund von interinstitutionellen Auseinandersetzungen leiden, weshalb es auch schwierig sei, zu Entscheidungen zu kommen. Daher sei es auch umso wichtiger, dass die EU ihre Interessen als Akteur auch entsprechend definiere, um neuen Herausforderungen, aber auch neuen Akteuren einheitlich begegnen zu können.
Sir Robert Cooper, Werner Fasslabend, Jan Kickert
General Wolfgang Wosolsobe (EUMS), Klemens H. Fischer (AIES), Nicolai von Ondarza (SWP), Sven Biscop (Egmont)
Das zweite Panel widmete sich eingehend der Verteidigung im Kontext der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). Hierbei wurde festgestellt, dass die EU die Verteidigungskomponente nicht außen vor lassen könne und sich des Themas ernsthafter annehmen müsste. Ziel sei auch in diesem Politikfeld eine raschere Entscheidungsfindung sowie die Definition von strategischen Interessen. Die Diskussionen über eine neue Europäische Sicherheitsstrategie würden zwar zum richtigen Zeitpunkt stattfinden, es bleibe aber zu hoffen, dass ein neues Dokument nicht hinter die ESS von 2003 zurückfalle. Generell wird festgehalten, dass die Sicherheits- und Verteidigungskomponente auch in absehbarer Zeit einen Kernbereich nationaler Identität und Souveränität darstellen wird, weshalb ein einheitliches europäisches Agieren erschwert werde.
Borys Tarasyuk, Roland Freudenstein (WMCES)
Mit Blick auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen in der Ukraine und der MENA Region herrschte Konsens darüber, dass regionale Kooperation ein wichtiges Mittel zum Umgang mit diesen Herausforderungen darstelle. Auch hier seien die Interessen der EU besser zu definieren und ein einheitliches Auftreten wünschenswert.
Botschafter Jomaa, Botschafter Najib, Werner Fasslabend, Botschafter Gögüs, Botschafter Shamaa
Als Redner konnten hochrangige nationale und internationale Experten, darunter der Politische Direktor des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres, Botschafter Jan Kickert, der früherer Generaldirektor für Politisch-Militärische Angelegenheiten im Ratssekretariat, Sir Robert Cooper, der Generaldirektor des EU-Militärstabes, General Wolfgang Wosolsobe, der frühere Außenminister der Ukraine, Borys Tarasyuk sowie Prof. Sven Biscop (Egmont Institut) und Nicolai von Ondarza (SWP Berlin) sowie Botschafter der MENA-Region-Länder in Wien gewonnen werden.