Der Vertrag von Lissabon und die Zukunft der GSVP

Am 5. November 2010 veranstaltete das Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik (AIES) das 14. Europaforum unter dem Titel „Der Vertrag von Lissabon und die Zukunft der GSVP“ in der Landesverteidigungsakademie in Wien.

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25.11.2010

Bundesminister Mag. Norbert Darabos (Fotos © Rainer Mirau Photography)

Die internationale Konferenz fand im Rahmen eines kooperativ geführten Projektes zwischen dem Büro für Sicherheitspolitik des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport und dem AIES statt. Fast ein Jahr nach dem Inkrafttreten des Vertrages diskutierten in Wien hochrangige Vertreter von Organen und Institutionen der EU sowie Experten europäischer Think Tanks die aktuelle Entwicklung der GSVP und zogen eine erste Bilanz.

Verteidigungsminister Mag. Norbert Darabos würdigte in seinem Eröffnungsreferat die erfolgreichen Auslandseinsätze des Österreichischen Bundesheeres und die Teilnahme Österreichs an den EU-Battlegroups 2011/2012. Er hob außerdem die besondere Rolle der Think Tanks bei der Forschungs- und Aufklärungsarbeit in Bezug auf die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU hervor. Botschafter Dr. Johannes Kyrie, Generalsekretär für auswärtige Angelegenheiten, unterstrich die gute und wirksame Zusammenarbeit zwischen Außen- und Verteidigungsministerium im Bereich der GSVP.

Dr. Werner Fasslabend, Präsident des AIES, betonte die Wichtigkeit einer strategisch handelnden Europäischen Union. Zu den Vortragenden zählten General Edmund Entacher, Chef des österreichischen Generalstabes, General Raimund Schittenhelm, Kommandant der Landesverteidigungsakademie und BG Giovanni Manione, Direktor für Krisenmanagement und Planung im Rat der EU. Sie unterstrichen die strategische Notwendigkeit der Entwicklung der militärischen Fähigkeiten, des Krisenmanagements und der zivil-militärischen Kooperation als wichtige Reformschritte für die Zukunft der GSVP. Um einen umfassenden Ansatz („comprehensive approach“) zu verwirklichen, könnte eine „Grand Strategy“ für die europäische GSVP formuliert werden.

Arnaud Danjean, MEP und Vorsitzender des Unterausschusses für Sicherheits- und Verteidigungspolitik des Europäischen Parlaments (SEDE), erörterte die neuen Rahmenbedingungen für die Weiterentwicklung der GSVP nach dem Vertrag von Lissabon. Er unterstrich die aktive Rolle des Europäischen Parlaments bei diesem Prozess. Die österreichischen Abgeordneten des Europäischen Parlaments, Dr. Ernst Strasser und Mag. Jörg Leichtfried, behandelten abschließend die parlamentarische Dimension der GSVP nach dem Vertrag von Lissabon.

Dr. Werner Fasslabend, Botschafter Dr. Erich Hochleitner