Europawahl 2009 in Großbritannien - Zwischen Desinteresse und Protest
Für das Webdossier europa09.eu zur Europawahl 2009 anaylsiert Almut Möller, Associate Fellow am AIES und Alumna des C·A·P in München, die politische Konstellation in Großbritannien.
27.05.2009
Auch in Großbritannien haben die Parteien in diesen Tagen ihren Wahlkampf um 72 Sitze im Europäischen Parlament offiziell begonnen. In Großbritannien wird am 4. Juni 2009 gewählt. Neben den Wahlen zum Europäischen Parlament finden gleichzeitig Wahlen auf lokaler Ebene statt. Gegenüber 1999, als die Wahlbeteiligung bei nur 24 Prozent lag, stieg sie 2004 auf 39 Prozent an. Für 2009 liegen die Prognosen einer Umfrage von "euronews" zu Folge jedoch bei lediglich 22 Prozent. Eurobarometer kam in einer Umfrage im Herbst 2008 zu einem ähnlichen Ergebnis. Demnach läge die Wahlbeteiligung in Großbritannien 2009 voraussichtlich bei 25 Prozent und zähle damit zu den niedrigsten in der Europäischen Union. Möglicherweise hat die Verbindung mit lokalen Wahlen jedoch einen gewissen positiven Einfluss auf die Wahlbeteiligung. Jenseits von Partei- und Expertenveranstaltungen ist wenig zu spüren vom Europawahlkampf. Auf der Insel interessiert sich die Mehrheit der Bürger weiterhin nicht für Europapolitik oder steht der Europäischen Union ablehnend gegenüber. Die Europawahlen könnten aber in den Sog eines innenpolitischen Erdbebens geraten, das Anfang Mai 2009 durch Spesenaffären britischer Abgeordneter in Westminster ausgelöst wurde. Die Europawahl 2009 könnte so zur Protestwahl zugunsten kleinerer und radikaler Parteien werden ...