13. Europaforum: Der Vertrag von Lissabon

Am 4. Dezember 2009 veranstaltete das Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik (AIES) das 13. Europaforum zum Thema "Europas Rolle und Sicherheit mit dem Vertrag von Lissabon" im Festsaal der Diplomatischen Akademie in Wien. Bereits drei Tage nach dem Inkrafttreten des Vertrages konnte somit eine umfassende Bestandsaufnahme mit hochrangigen Experten diskutiert werden.

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09.12.2009 / Vorige / Nächste Meldung



AIES Präsident BM a.D. Dr. Werner Fasslabend. Fotos: Rainer Mirau Photography

Im ersten Themenblock des Europaforums wurde der Vertrag aus politischer, europarechtlicher und institutioneller Perspektive beleuchtet. Hierbei wurde festgestellt, dass die nun angebrochene neue Phase der europäischen Integration eine Effizienzsteigerung hinsichtlich der Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit der EU mit sich bringe. Die Erwartungen richten sich hierbei in besonderem Maße auf neue Akteure wie den Präsidenten des Europäischen Rates und die Hohe Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik. Dem Aufbau und der formalen Ausgestaltung des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) sowie den damit einhergehenden Auswirkungen für die globale Rolle der Union bildeten einen weitern Diskussionsschwerpunkt. Auch wenn der Vertrag von Lissabon ein wichtiger Meilenstein für die EU darstelle und umfangreiche Neuerungen bringe, so können nicht alle Herausforderungen und Probleme nur mit dem Vertrag und ohne weitere Reformschritte angegangen und gelöst werden.


Auf dem ersten Panel diskutierten unter der Leitung von AIES-Präsident Werner Fasslabend Botschafter Dr. Hans Dietmar Schweisgut, Ständiger Vertreter Österreichs bei der EU, Michael Doczy, Policy Unit, Generalsekretariat des Rates der EU, Univ.-Prof. DDDr. Waldemar Hummer, Universität Innsbruck sowie Botschafter Dr. Manfred Scheich, früherer Ständiger Vertreter Österreichs bei der EU und Senior Adviser des AIES.

Mit den Entwicklungen und Perspektiven der europäischen Sicherheitspolitik befasste sich der zweite Themenkreis. Die EU stehe vor der Aufgabe, die strategischen Partnerschaften mit den globalen Akteuren wie beispielsweise den BRICs (Brasilien, Russland, Indien und China) auszubauen und gemeinsame Interessen zu identifizieren. Darüber hinaus kam es zu einer kritischen Auseinandersetzung mit den militärischen Fähigkeiten und Kapazitäten der EU. So gelte es die Erweiterung des Krisenmanagements wie auch die zivil-militärischen Dimension  der Union zu stärken. Damit jedoch ein umfassender Ansatz verwirklicht werden könne, bedürfe es einer Grand Strategy für die europäische Außenpolitik. Abschließend wurde deutlich, dass es nicht alleine um die Optimierung der Zusammenarbeit zwischen alten und neuen Akteuren gehe, sondern dies in entscheidender Weise von der politischen Unterstützung durch die Mitgliedstaaten der EU abhängen wird.


Ca. 120 Teilnehmer füllten den Festsaal der Diplomatischen Akademie in Wien.


Auf dem zweiten Panel leitete AIES-Forschungsdirektor Dr. Franco Algieri die Diskussionsrunde mit BM a.D. Dr. Ernst Strasser, MEP, GenMjr Mag. Johann Pucher, Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik im BMfLVS, Gesandter PD Dr. Klemens Fischer, Ständige Vertretung Österreichs bei der EU sowie Prof. Dr. Sven Biscop, Direktor Security and Global Governance, Egmont Institut Brüssel.


 

Vortrag von Dr. Hans Dietmar Schweisgut

 

Botschafter Dr. Hans Dietmar Schweisgut, Ständiger Vertreter Österreichs bei der EU, analysiert Genese und Konsequenzen des Vertrags von Lissabon.

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Vortrag von Michael Doczy

 

Michael Doczy, Policy Unit, Generalsekretariat des Rates der EU, skizziert die Entwicklung eines Europäischen Auswärtigen Dienstes.

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Vortrag von Prof. Dr. Sven Biscop

 

Prof. Dr. Sven Biscop, Direktor Security and Global Governance, Egmont Institut Brüssel, votiert für eine "Grand Strategy" der EU.

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Vortrag von GenMjr Mag. Johann Pucher

 

GenMjr Mag. Johann Pucher, Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik im BMfLVS, zur Rolle Österreichs in der EU.

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Vortrag von Dr. Klemens Fischer

 

Gesandter PD Dr. Klemens Fischer, Ständige Vertretung Österreichs bei der EU, analysiert die Folgen des Vertrags von Lissabon.

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